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Drachenbootrennen: Platz 9!

Veröffentlicht am 17.06.2019

Auch in diesem Jahr ist das Team des Vereins Contra Eierfabrik Oranienburg beim mittlerweile 23. Drachenbootrennen anlässlich des Oranienburger Stadtfestes angetreten. Bei schönstem Wetter und bester Stimmung hatten alle Beteiligten großen Spaß und haben wieder einmal bewiesen, dass man mit entsprechendem Durchhaltevermögen und Zusammenhalt gesetzte Ziele erreichen kann. Ziel unserer Paddler war es, die Top 10 zu erreichen – und es wurde sogar der 9. Platz. Danke an alle Mitwirkenden! Und zu guter Letzt noch ein großes Dankeschön an den Chef des Wassersportzentrums Oranienburg und sein Team, die dieses tolle Event Jahr für Jahr ermöglichen. Der Verein Contra Eierfabrik Oranienburg wird auch 2020 wieder an den Start gehen.

 

Das Team Contra Eierfabrik in Aktion.Das Team Contra Eierfabrik in Aktion.

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Frauentrödel am Herrentag

Veröffentlicht am 02.06.2019

Am Herrentag trafen sich einige Frauen der Bürgerinitiative Contra Eierfabrik zum Trödeln. Von 11 bis 16 Uhr hatten sie am alten Konsum in Zehlendorf ihren Stand aufgebaut. Es gab viel zu Schauen, reichlich Kuchen und Kaffee und auch ein Bier. Alles in allem ein erfolgreicher Tag, der noch einmal gute Einnahmen in die BI-Kasse brachte.

 

Trodelmarkt am 30. Mai in ZehlendorfTrodelmarkt am 30. Mai in Zehlendorf

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Frauentrödel zum Herrentag

Veröffentlicht am 26.05.2019

Die Frauen der Bürgerinitiative „Contra Eierfabrik“ Oranienburg nutzen den bevorstehenden Männertag für einen kleinen Trödelmarkt. „Wir haben noch viele schöne Sachen, die uns für den Trödel zur Verfügung gestellt wurden. Die werden wir jetzt verkaufen“, so Heike Bartel, die Vorsitzende des Vereins. Los geht es ab 11 Uhr vor dem alten Konsum in Zehlendorf. Verkauft werden soll möglichst der ganze Warenbestand. Und wer nicht beim Trödel fündig wird, bekommt zumindest den neuesten Stand des Genehmigungsverfahrens der in Zehlendorf und Wensickendorf geplanten Eierfabriken, ein Stück leckeren Kuchen und Kaffee oder auch ein Bier mit auf den Weg. Der Frauentrödel zum Herrentag geht bis 16 Uhr.

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Aktueller Stand desGenehmigungsverfahrens

Veröffentlicht am 12.05.2019

In der letzten Zeit gab es einige neue Entwicklungen rund um das Genehmigungsverfahren für die Eierfabriken in Zehlendorf und Wensickendorf. An dieser Stelle wollen wir deshalb einen möglichst knappen und doch informativen Überblick geben, wo wir aktuell stehen und wie es weitergehen wird.

 

Entscheidung des Landesumweltamtes

Das Landesumweltamt Brandenburg hat am 26.März 2019 den Antrag des „Vortallen Legehennenbetriebes“ vom 20. Februar 2017 zu Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Aufzucht und Haltung von Legehennen im Oranienburger Ortsteil Zehlendorf abgelehnt.  Das Gleiche gilt für den Antrag der Zehlendorfer „Bio Ei GbR“ und deren Pläne, eine gleichartige Anlage auf einem benachbarten Flurstück zu errichten und zu betreiben. Die Bekanntmachung des Landesumweltamtes ist sehr nüchtern und enthält keine Hinweise auf die Gründe, die der Entscheidung zugrunde liegen. Dem Vernehmen nach sollen es jedoch vor allem baurechtliche Gründe sein, die zur Ablehnung geführt haben. Die Investoren konnten offenbar nicht nachweisen, dass sie die Voraussetzungen für eine Baugenehmigung im Außenbereich erfüllen. Diese sogenannte Privilegierung war auch von der Stadt Oranienburg stark in Zweifel gezogen worden.

 

Wie ist die Entscheidung zu bewerten?

Aus Sicht des Vereins „Contra Eierfabrik Oranienburg“ ist die Ablehnung des Antrages ein wichtiger Zwischenerfolg – nicht mehr und nicht weniger. Die Investoren können ihre Pläne nicht im Durchmarsch realisieren, sondern stoßen auch bei der Genehmigungsbehörde auf massive Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit ihrer Anträge. Dabei ist es bezeichnend, dass sich das Landesumweltamt auf einen wichtigen, aber längst nicht den einzigen Ansatzpunkt für Kritik an den Investorenplänen konzentriert hat. Offen ist damit weiterhin, wie es mit den 2.888 Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger gegen die Eierfabriken weitergeht. Ebenfalls offen ist, welche Rolle die darin genannten Argumente spielen. Diese Argumente haben nichts von ihrer Bedeutsamkeit verloren. Nach wie vor sehen wir die Belange des Gesundheitsschutzes, des Umwelt- und Naturschutzes sowie des Tierwohls bedroht. Dass es noch zu einem Erörterungstermin kommt, darf jedoch bezweifelt werden. Die Einwendungsfrist ist seit gut einem Jahr beendet, und bis heute ist ein solcher Termin nicht absehbar. Die Argumente der Bürgerinnen und Bürger sind damit jedoch nicht vom Tisch. Sie würden spätestens in einem Gerichtsverfahren wieder vorgebracht werden.

 

Wie geht es nun weiter?

Derzeit sind verschiedene Varianten denkbar. Die Investoren haben der Entscheidung des Landesumweltamtes zwar formell widersprochen, bislang jedoch keine Argumente geliefert. Das können sie natürlich noch tun. Dann wäre eine Zurückweisung des Widerspruchs denkbar, das Landesumweltamt würde also bei seiner Entscheidung bleiben. Die Folge davon könnte eine Klage der Investoren vor dem Verwaltungsgericht sein, der Beginn einer vermutlich langen, vielleicht jahrelangen Auseinandersetzung.  Das gleiche Ergebnis – die Klage – wäre zu erwarten, wenn das Landesumweltamt seine Entscheidung aufgrund des Widerspruchs revidierte. Dann würde der Verein „Contra Eierfabrik Oranienburg“ überlegen müssen, wie er rechtlich gegen die Entscheidung vorgeht, und dies dann auch umsetzen. Möglich ist jedoch auch, dass die Investoren ihren jetzigen Antrag fallen lassen und einen neuen Antrag stellen. Das würde die ganze Sache quasi zurück auf Start setzen – und alles begänne von vorn. Wie auch immer es weitergeht, der „Verein Contra Eierfabrik Oranienburg“ jedenfalls ist auf jede dieser Möglichkeiten vorbereitet und auch auf langwierige Verfahren eingerichtet. Das verdanken wir nicht zuletzt den vielen Spenden, die unsere „Kriegskasse“ gut gefüllt haben.

 

Was ist aus dem Bebauungsplan geworden?

Unabhängig von der juristischen Auseinandersetzung unterstützen wir weiterhin die Stadtverordneten und die Stadtverwaltung Oranienburgs darin, einen Bebauungsplan für Tierhaltungsanlagen für das Oranienburger Stadtgebiet aufzustellen. Das Ergebnis dieser Arbeit kann zwar solche Anlagen nicht verhindern, allein schon, weil ein solcher Bebauungsplan rechtswidrig wäre. Aber er schafft rechtliche Klarheit, wo unter welchen Voraussetzungen derartige Anlagen errichtet werden könnten. Unsere Anregungen sollen helfen, die Belange der Bürgerinnen und Bürger dabei besser zu berücksichtigen.

 

Wie macht der Verein weiter?

Aktuell sind wir zunächst einmal sehr gelassen. Das Heft des Handelns haben jetzt die Investoren; ihre nächsten Schritte bestimmen, wie es weitergeht. Als Verein sorgen wir dafür, dass das Thema Massentierhaltung in der Öffentlichkeit präsent bleibt. Denn auch wenn wir einen Zwischenerfolg verzeichnen konnten, die Gefahr ist dadurch nicht gebannt. Neben unserer Informationsarbeit sammeln wir weiter Spenden und suchen Verbündete. So hat es erste Kontakte zu „Pro Umwelt“ in Germendorf und anderen Bürgerinitiativen im Umland gegeben. Auch unser Bündnis mit anderen Bürgerinitiativen gegen Legehennenanlagen in Brandenburg bleibt aktiv.

 

Was können Sie tun?

Auch jetzt ist uns jede Hilfe willkommen. Auf unserer Internetseite finden Sie verschiedene Möglichkeiten, uns zu helfen. Das Wichtigste: Bleiben Sie wachsam und lassen Sie sich in Ihrer Ablehnung der Eierfabrik nicht entmutigen! Wir sind viele, und wir werden gewinnen. Denn es ist Zeit für eine Agrarwende, die das Wohl von Mensch und Tier und die Lebensgrundlage der Bauern vereint und nicht als Gegensatz versteht, wodurch letztendlich alle nur verlieren würden.

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Contra Eierfabrik und Pro Umwelt vernetzen sich

Veröffentlicht am 09.04.2019


Treffen von Pro Umwelt Germendorf mit Vertretern der BI Contra Eierfabrik Oranienburg im April 2019

Am 2. April trafen sich Vertreter des Vereins Contra Eierfabrik Oranienburg mit den Initiatoren der Bürgerinitiative Pro Umwelt im Palmenhof Leegebruch. Ziel des Treffens war ein gegenseitiges Kennenlernen sowie ein Erfahrungsaustausch bezüglich der brandenburgischen Genehmigungspraxis. Für die geplante Klärschlammverbrennungsanlage in Germendorf und für die geplanten Legehennenanlagen in Zehlendorf ist das Landesamt für Umwelt die zuständige Genehmigungsbehörde. Die beiden Vereine halten es für sinnvoll, sich zukünftig weiter miteinander zu vernetzen.

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Landesamt für Umwelt beendet Genehmigungsverfahren

Veröffentlicht am 12.03.2019

Das ist eine Nachricht, auf die wir alle gewartet haben. Das Landesamt für Umwelt, Kurz LFU, hat am 12. März 2019 die Beendigung des Genehmigungsverfahrens der  "Zehlendorfer Bio-Ei GbR" sowie "Vortallen Legehennenbetrieb" bestätigt. Offiziell wird die Entscheidung Ende März im Amtsblatt verkündet. Damit haben wir einen wichtigen Etappensieg errungen.

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BI-Mitglieder stellen sich Ortsbeiratswahl - Jahreshauptversammlung 2019

Veröffentlicht am 24.02.2019

Mitglieder der Bürgerinitiative „Contra Eierfabrik“ Oranienburg beteiligen sich als Wählergruppe an den kommenden Ortsbeiratswahlen im Oranienburger Ortsteil Zehlendorf. Als Kandidaten wurden Vereinsvorsitzende Heike Bartel, der stellvertretende Vereinsvorsitzende Horst Jäkel, Silvana Puhr und Renate Bielicke nominiert. „Wir wollen mit unserer Kandidatur beweisen, dass wir bereit sind, für Zehlendorf zu arbeiten. Denn wir wissen, dass für die Menschen im Dorf neben der Eierfabrik viele andere Themen wichtig sind“, begründet Bartel das Engagement der Bürgerinitiative.

 

Bei der am nach der Nominierung angesetzten Jahreshauptversammlung des Vereins bilanzierte die Bürgerinitiative ein anstrengendes, oft Kraft raubendes, aber auch sehr erfolgreiches Jahr intensiver Arbeit. Vor allem die enorm hohe Zahl von 2888 Einwendungen gegen die geplante Eierfabrik sei ein großer Erfolg gewesen. Darüber hinaus habe sich die BI an verschiedenen Veranstaltungen in den Ortsteilen und der Kernstadt beteiligt, selber einige Aktionen auf die Beine gestellt und die Öffentlichkeit laufend über den Stand des Genehmigungsverfahrens informiert. Diese Arbeit wolle man 2019 fortsetzen und dabei noch enger mit anderen Bürgerinitiativen im Land Brandenburg zusammenarbeiten.

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Knackig kalte Demo in Berlin

Veröffentlicht am 20.01.2019
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Bürgerinitiative fährt wieder zurDemo

Veröffentlicht am 14.01.2019

Die Bürgerinitiative „Contra Eierfabrik“ Oranienburg beteiligt sich am kommenden Samstag erneut an der „Wir haben es satt“-Demonstration in Berlin. „In diesem Jahr stehen wichtige Richtungsentscheidungen innerhalb der Europäischen Union an. Die Bundesregierung stimmt mit über die EU-Agrarreform ab. Sie kann damit für gutes Essen, klimagerechte Landwirtschaft und den Erhalt der Bauernhöfe in Deutschland sorgen. Dafür muss sie sich aber gegen die Agrarindustrie entscheiden. Für diesen Richtungswechsel wollen wir am 19. Januar in Berlin demonstrieren“, so Heike Bartel, Vorsitzende des Vereins. Wie in den vergangenen Jahren auch seien die Oranienburger eingeladen, sich an der Demo zu beteiligen.

 Starten will die BI am Samstag vom Bahnhof Oranienburg aus. Mit dem RE 5 geht es um 10.44 Uhr nach Berlin. Die Demonstration startet und endet in diesem Jahr am Brandenburger Tor. Die Marschroute geht zum Auswärtigen Amt, wo zur gleichen Zeit internationale Agrarminister tagen. „Wir werden gemeinsam mit vielen tausend anderen Menschen dafür demonstrieren, der Agrarindustrie den Geldhahn abzudrehen“, so Bartel. Mit dabei sein werden auch Vertreter weiterer Bürgerinitiativen, die sich gleichfalls gegen Massentierhaltung bei Legehennen engagieren.

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Freiland-Legehennenanlagen: Gesetzesverstößeriskieren Gesundheit der Menschen in Brandenburg

Veröffentlicht am 10.01.2019

Potsdam, 10.01.2019 – In Brandenburg verstößt das Landesumweltamt bei der Genehmigung von Freiland-Legehennenanlagen gegen geltendes Recht. Zu diesem Schluss kommt der Berliner Verwaltungsrechtler Tim Stähle, der im Auftrag des BUND Brandenburg Forschungsergebnisse des Fachgebietes Ökologischer Land- und Pflanzenbau und des Fachbereiches Ökologische Agrarwissenschaften der Universität Kassel rechtlich bewertet hatte. „Die behördliche Genehmigung von Freiland-Legehennenanlagen mit knapp unter 40.000 Tieren verstößt gegen die Betreiberpflichten des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Anlagen dieser Größenordnung werden in Brandenburg häufig genehmigt. Der Hennen-Kot führt auf den viel zu kleinen Auslaufarealen zu überhöhtem Stickstoffeintrag und dadurch zu schädlichen Bodenveränderungen und Gefahren für das Grundwasser“, so Stähle. Zugleich verstießen Betreiber gegen ihre Verpflichtung, den als Abfall einzustufenden Kot der Hennen ohne Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit zu beseitigen.

Das Landesumweltamt sei angesichts dieser Bewertung aufgefordert, seine Genehmigungspraxis zügig und konsequent umzustellen, so Axel Wunsch vom Verein Contra Eierfabrik Oranienburg für das „Bündnis Bürgerinitiativen gegen Legehennen-Massentierhaltung in Brandenburg“. Freilandhaltung sei die einzig akzeptable Form der Hühnerhaltung. Sie müsse für den Schutz der Umwelt aber jedoch dringend verbessert werden. Keinesfalls könne die Lösung darin bestehen, dass Freilandhaltung abgeschafft werde. Stattdessen müssten die Auslaufflächen für Legehennen erheblich vergrößert werden, weil die derzeit üblichen vier Quadratmeter je Huhn für einen umweltverträglichen Abbau des Hühnerkotes deutlich zu klein seien. Darüber hinaus müssten Ställe, Auslaufflächen und Herdenmanagement so gestaltet werden, dass der Auslauf von allen Hühnern vollständig und gleichmäßig genutzt werde. Die für den Nährstoffabbau zwingend notwendige Pflanzendecke sei nur durch Wechselausläufe gewährleistet. Wunsch forderte das Landesumweltamt auf, die umweltrechtlich relevanten Erkenntnisse aus dem Kasseler Abschlussbericht bei allen laufenden und zukünftigen Genehmigungsverfahren für Freiland-Legehennenanlagen konsequent und ausnahmslos zu berücksichtigen. Bestandsanlagen für müssten umgehend den gleichen Regeln unterworfen werden, da von ihnen eine fortlaufende Gefahr für Boden und Grundwasser ausgehe. Zur Gefahrenabschätzung und zum Schutz der Bevölkerung seien bei Bestandsanlagen Bodenuntersuchungen tiefer als 0,9 Meter im stallnahen Bereich durchzuführen und die Ergebnisse zu veröffentlichen.

 

Zum Bündnis Bürgerinitiativen gegen Legehennen-Massentierhaltung in Brandenburg

Dem Bündnis gehören aktuell folgende Bürgerinitiativen an:

Gegründet wurde das Bündnis Anfang Juni 2018. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens verabschiedendeten dabei folgende Erklärung:

„Vertreter der Bürgerinitiativen Eselshütt, Contra Industrie-Ei Uckerseen, Contra Eierfabrik Oranienburg, BI gegen Asphalthennen Ziesar und BI Löpten haben beim ersten Brandenburgischen Legehennen-Symposium am 1. Juni 2018 in 17268 Warthe / Uckermark beschlossen, in gemeinsamer Aktion juristische Schritte gegen die Genehmigungspraxis des LfU Brandenburg für die industrielle Produktionskette der Eierproduktion von Junghennen bis zum Schlachthof zu unternehmen. Als besonders problematisch und damit auch als nicht genehmigungsfähig sehen sie bei großen Freiland-Legehennenanlagen die massive Überfrachtung des stallnahen Teils des Auslaufbereiches durch Hühnerkot. Wissenschaftliche Studien haben belegt, dass die Tiere fast nur diesen Teil des Auslaufes nutzen. Der dort in großen Mengen abgesetzte Stickstoff aus dem Kot kann vom schnell zertretenen Bewuchs nicht aufgenommen werden und gelangt so durch Auswaschung in Richtung Grundwasser. Dies stellt eine Gefährdung des Grundwassers dar und schließt daher die Genehmigungsfähigkeit dieser Haltungssysteme aus.“

Das Bündnis steht allen offen, die sich diesen Zielen verbunden fühl.

 

Material der Pressekonferenz am 10. Januar 2019 in Potsdam:

Pressemitteilung

Statement Tim Stähle

Statement Axel Wunsch

Positionspapier zur rechtlichen Bewertung des Abschlussberichtes der Uni Kassel:

 

Zum Abschlussbericht der Universität Kassel:

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